Vom Kaiser der Deutschen zum Bundespräsidenten

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit der deutschen Staatsoberhäupter seit 1849 am Beispiel ihrer innenpolitischen Kompetenzen

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November 15, 2020 | History

Vom Kaiser der Deutschen zum Bundespräsidenten

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit der deutschen Staatsoberhäupter seit 1849 am Beispiel ihrer innenpolitischen Kompetenzen

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Horst Köhlers Amtsführung sorgt bisweilen für Aufregung. Was ein Bundespräsident grundsätzlich darf, was er soll und was nicht, darüber diskutiert die deutsche Öffentlichkeit während seiner Präsidentschaft lebhaft und kontrovers. Diese Debatte und ihre Streitfrage gaben den Anstoß zu der vorliegenden Studie, in der die verfassungsgeschichtliche Entwicklung der deutschen Staatsoberhäupter seit 1849 hinsichtlich des Verhältnisses von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit analysiert wird. Das Verfassungsrecht weist dem Bundespräsidenten hauptsächlich staatsnotarielle und repräsentative Aufgaben zu. Die zurückhaltende Amtsführung der Bundespräsidenten stimmt damit weitgehend überein. Im Gegensatz zu den meisten seiner Vorgänger im Bundespräsidialamt gilt Horst Köhler als politischer Präsident, der regelmäßig und selbstbewusst zu aktuellen Fragen und Streitigkeiten Stellung bezieht. Aus Anlass der aktuellen Diskussion über die Rolle des Bundespräsidenten analysiert Gernot Uhl das Verhältnis des deutschen Staatsoberhauptes zur Regierung und zum Parlament seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Dabei nimmt er besonders das Spannungsverhältnis zwischen den verfassungsrechtlichen Bestimmungen und der Amtsführung des jeweiligen Staatsoberhauptes in den Blick.

Uhl deckt einen lang anhaltenden Widerspruch in der Entwicklung von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in Bezug auf die innenpolitischen Kompetenzen der deutschen Staatsoberhäupter auf. Während die innenpolitischen Befugnisse im Verfassungsrecht stetig vermindert wurden, konnten die Amtsinhaber ihren Einfluss bis zum Ende der Weimarer Republik kontinuierlich steigern.

Nach dem Zweiten Weltkrieg verblieb dem Bundespräsidenten, sich mit der Macht seines Wortes in Reden und Appellen und seiner Autorität der Unabhängigkeit in innenpolitische Themen einzuschalten und beratend und mahnend mitzuwirken. Doch die Amtsinhaber blieben hinter diesen Befugnissen zumeist zurück. Sie orientierten sich stattdessen an Theodor Heuss, dem ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik. Köhlers Amtsführung wirkt deshalb für viele irritierend, weil er sich in Belange einmischt, die seine Vorgänger mieden: aktuelle und häufig noch unentschiedene politische Streitfragen. Von einem erstarkenden Staatsoberhaupt kann dennoch nicht gesprochen werden. Dazu fehlen ihm schlicht die verfassungsrechtlichen Interpretationsspielräume.

Publish Date
Publisher
DreWiPunkt Verlag
Language
German
Pages
160

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Book Details


Published in

Wiesbaden, Germany

Edition Notes

Series
Neue Studien zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Classifications

Library of Congress
KK4654 .U365 2008

Contributors

Editor
Jürgen R. Winkler

The Physical Object

Format
Paperback
Number of pages
160
Dimensions
20,5 x 14,2 x centimeters
Weight
210 grams

ID Numbers

Open Library
OL24226168M
ISBN 13
9783941174009
LCCN
2010395939
OCLC/WorldCat
297587189
ean
9783941174009
Deutsche National Bibliothek
991574680

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February 28, 2011 Edited by Nere Edited without comment.
May 9, 2010 Edited by 79.254.50.169 Edited without comment.
May 9, 2010 Created by 79.254.50.169 Created new work record.