Kapitalismus – Rechtsstaat – Menschenrechte

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April 30, 2022 | History

Kapitalismus – Rechtsstaat – Menschenrechte

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Das Buch beantwortet die Frage nach der eigentümlichen Verfassung einer Gesellschaft, die eines flächendeckenden Aufsichtsregimes durch eine souveräne rechtsstaatlich organisierte politische Gewalt bedarf.

Der Rechtsstaat gilt als die zivilisatorische Errungenschaft des modernen politischen Gemeinwesens. Denn in ihm regiert nicht der persönliche Wille eines Fürsten oder Diktators, dort herrscht vielmehr ausschließlich das Recht. In Gestalt der Menschenrechte ist der freiheitliche Rechtsstaat, der sich als Kontrastmodell zur »politischen Gewalt- und Willkürherrschaft« präsentiert, sogar zum globalen Exportartikel avanciert. Freilich sind Rechtsstaat und Menschenrechte ohne Polizei, Gefängnisse und Gerichtsvollzieher nicht zu haben. Warum der Rechtsfrieden den Charakter eines auf dauerhafter staatlicher Gewalt beruhenden Programms besitzt und welche Leistungen das rechtsstaatliche Procedere für die bürgerliche Konkurrenzgesellschaft erbringt, ist Gegenstand der Studie von Albert Krölls.

(Quelle: VSA-Verlag)

Publish Date
Publisher
VSA-Verlag
Language
German
Pages
213

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Edition Availability
Cover of: Kapitalismus – Rechtsstaat – Menschenrechte
Kapitalismus – Rechtsstaat – Menschenrechte
2013, VSA-Verlag
Paperback in German

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Book Details


Table of Contents

Einleitung: Klassiker der Rechtsstaatsideologie
Page 9
1:. Das grundlegende Werk des Rechtsstaats: die verfassungsrechtliche Kodifi zierung der bürgerlichen Staatsräson
Page 18
1. Freiheit, Gleichheit, Eigentum, Geldhoheit: die Gewährleistung der kapitalistischen Konkurrenzverhältnisse
Page 18
2. Der Staat: der politische Garant der bürgerlichen Konkurrenzgesellschaft
Page 25
3. Der Sozialstaat: politischer Schutzherr der Lohnarbeit
Page 31
4. Steuerhoheit: Kapitalismus – die ökonomische Basis der bürgerlichen Staatsgewalt
Page 34
5. Demokratie: die politische Herrschaftsform des bürgerlichen Staates
Page 35
2:. Herrschaft des Gesetzes: die rechtsstaatliche Organisationsform der politischen Herrschaft im Kapitalismus
Page 43
1. Das allgemeine Gesetz: die Form des staatlichen Herrschaftswillens über die bürgerliche Konkurrenzgesellschaft
Page 43
2. Die Ausübung der politischen Herrschaft als Dienst am Recht
Page 45
3. Die Bindung der Staatsgewalt an Recht und Gesetz/Parlamentsvorbehalt
Page 48
3:. Rechtsstaatliche Maßstäbe und Schranken der Gesetzgebung und Gesetzesanwendung
Page 56
1. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip: Anleitung zur rechten Dosierung staatlichen Machtgebrauchs
Page 56
2. Das rechtsstaatliche Willkürverbot: Sicherung kapitalistischer Sachgerechtigkeit
Page 58
3. Der rechtsstaatliche Vertrauensschutz: Kontinuitätsgewähr für die freie Staatsbürgerkonkurrenz
Page 70
4. Das strafrechtliche Rückwirkungsverbot: eine Schranke der Siegerjustiz über den DDR-Unrechtsstaat?
Page 80
4:. Rechtspflege: Justiz und Verwaltung – Vollzugsorgane der Herrschaft des Gesetzes
Page 84
1. Die Rolle der unabhängigen Justiz bei der Durchsetzung der Rechtsordnung
Page 84
Ziviljustiz: Exekution der privatautonomen Verfügung über Eigentum und Person
Page 85
Strafjustiz und Strafzumessung: die Festlegung der Preisform des Bruchs der staatlichen Rechtsordnung
Page 86
Allgemeine und besondere Verwaltungsgerichtsbarkeit: Unterstellung der staatlichen Exekutivgewalt unter das Regime des Verwaltungsrechts
Page 89
Das richterliche Instrumentarium der Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
Page 90
2. Administrative Gestaltungsfreiheit im Rahmen der Gesetzesbindung: unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessen
Page 91
Unbestimmte Rechtsbegriffe im Sozialrecht – die sozialrechtlichen Zumutbarkeitsklauseln
Page 92
Der Beurteilungsspielraum bei Prüfungsentscheidungen
Page 96
Die administrative Freiheit des Ermessens bei der Erfüllung des Gesetzesauftrags
Page 98
5:. Gesetzesänderung: die Freiheit zur Änderung des Staatswillens auf der Grundlage der bürgerlichen Staatsräson
Page 100
1. Gesetzesreform: eine Daueraufgabe der politischen Herrschaft über die bürgerliche Konkurrenzgesellschaft
Page 100
2. Verfassungsänderung: die systemimmanente Fortschreibung der Geschäftsordnung des bürgerlichen Staates
Page 105
6:. Rechtsstaat, Staatsnotstand und innere Sicherheit
Page 108
1. Die Notstandsverfassung der BRD
Page 108
2. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren: verfassungsrechtliche Neudefinition des Verteidigungsfalls im Zeichen des antiterroristischen Kampfes
Page 112
3. Die Sicherheitsgesetze: der Rechtsstaat auf dem Weg zum Polizei- oder Überwachungsstaat?
Page 117
7:. Das Bundesverfassungsgericht: die Krone des Rechtsstaates
Page 124
1. Verfassungsrechtsprechung zwischen rechtlicher Deduktion und politischer Dezision
Page 124
2. Karlsruhe locuta, causa finita
Page 128
3. Das Verfassungsgericht: der Hüter der wehrhaften Demokratie (Parteiverbotsverfahren/Radikalenbeschluss)
Page 129
4. Zum Verhältnis von Politik und Verfassungsgerichtsbarkeit
Page 149
8:. Vom Nutzen der rechtsstaatlichen Gewaltenteilung für die kapitalistische Konkurrenzgesellschaft – Zusammenfassung
Page 154
9:. Trennung von Amt und Person: die rechtsstaatliche Sicherung der unparteilichen Wahrnehmung der Staatsgeschäfte
Page 159
10:. Wie das Recht das Bewusstsein der Bürger regiert
Page 162
11:. Die Menschenrechtsideologie: Legitimation der rechtsstaatlich-bürgerlichen Herrschaft aus der Menschennatur der Beherrschten
Page 171
1. Das naturrechtliche Konstruktionsprinzip der Menschenrechte
Page 171
2. Paradoxien der Menschenrechtsidee
Page 171
3. Der Menschenrechtskatalog: eine Ansammlung von Herrschaftsprinzipien und -methoden der bürgerlichen Staatsgewalt
Page 174
4. Ein verräterischer Vergleich: der menschenrechtsverpflichtete Staat als Kontrastprogramm zum menschenfeindlichen Unrechtsstaat
Page 188
5. Die Leistungen der Menschenrechtsideologie: eine einzigartige Erfolgsgeschichte
Page 193
Literatur
Page 196
Grundgesetz (Textauszüge)
Page 199

Edition Notes

Published in
Hamburg, Germany

Classifications

Dewey Decimal Class
340.11 [DDC22ger]

The Physical Object

Format
Paperback
Pagination
213p.
Number of pages
213
Dimensions
21.1 x 14.2 x 2.2 centimeters

ID Numbers

Open Library
OL30405485M
ISBN 10
3899655826
ISBN 13
9783899655827
OCLC/WorldCat
885180962
Google
Eg9QnwEACAAJ
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