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Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?
Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß?
Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind.
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GermanyTimes
20th Century| Edition | Availability |
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1
Allgemeine Staatslehre: Begriff, Möglichkeiten, Fragen im 21. Jahrhundert
2022, Mohr Siebeck
Softcover
in /languages/ger
- 2. erweiterte und aktualisierte Auflage
3825258149 9783825258146
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2
Allgemeine Staatslehre: Begriff, Möglichkeiten, Fragen im 21. Jahrhundert
2020, Mohr Siebeck
Softcover
in /languages/ger
- 1. Auflage
3825253813 9783825253813
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Book Details
Table of Contents
Vorwort
A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre
I. Der Staat als Gegenstand
II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7
III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse
IV. Ein Definitionsvorschlag
B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert
I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?
II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?
III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?
C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert
I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?
1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre
2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie
3. Der demokratische Verfassungsstaat
4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff
5. Weitere Staatsbegriffe
6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft
II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter?
1. Entstehung von Staaten
a). Originäre Staatsentstehung
b). Derivative Staatsentstehung
2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung
a). Stiller Verfassungswandel
b). Reformen von „Oben“
c). Revolutionen
d). Kriegerische Niederlage
e). Verfassungsgebung und Verfassungsänderung
3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“
III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?
1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft
2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft
a). Zum Begriff der Legitimität
b). Voraussetzungen der Legitimität
3. Exkurs: Widerstandsrecht und ziviler Ungehorsam
IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?
1. Klassische Typologien
2. Moderne Typologie
3. Die demokratischen Regierungssysteme
a). Parlamentarisches Regierungssystem
b). Präsidentielles Regierungssystem
c). Semi-präsidentielles Regierungssystem
d). Direktorialsystem
e). Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie
4. Demokratieindizes
5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?
1. Gewaltenteilung
a). Historische Konzeptionen
b). Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)
2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)
a). „Volkssouveränität“
b). Mehrheitsprinzip
c). Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe
d). Öffentlichkeit und Pluralismus
e). Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?
3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)
a). Vorrang der Verfassung
b). Grundrechte
c). Rechtsschutz
4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)
5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates
a). Finanzverfassung
aa). Steuern
bb). Staatsverschuldung
cc). Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten
dd). Staatsfonds
b). Haushaltsverfassung
VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?
1. Das Staatsvolk
a). Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)
b). Zuständigkeiten
aa). Wahlen
bb). Abstimmungen
cc). Das Problem der Beteiligung
2. Das Parlament
a). Struktur der Parlamente
aa). Mono- und bikamerale Systeme
bb). Innere Struktur der Parlamente
cc). Strukturelle Eigenarten des Parlaments
dd). Architektonische Struktur
b). Funktionen
aa). Gesetzgebung
bb). Budgetrecht
cc). Kontrolle der Exekutive
dd). Kreationsbefugnisse
ee). Sonstige
3. Staatsleitende Organe der Exekutive
a). Struktur der Staatsleitung
aa). Präsidentielles Regierungssystem
bb). Parlamentarisches Regierungssystem
cc). Semi-präsidentielles Regierungssystem
dd). Direktorialsystem
b). Funktionen der Staatsleitung
c). Die Relevanz der Regierungsämter
4. Die Bürokratie
a). Ministerialbürokratie
b). Die (reguläre) Verwaltung
aa). Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung
bb). Strukturelemente der Verwaltung
cc). Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten
dd). Verwaltungskontrolle
ee). In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken
5. Rechtsprechung
a). Verfassungsgerichtsbarkeit
aa). Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit
bb). Funktionen
cc). Herausforderung Legitimitätssicherung
b). Einfache Gerichtsbarkeit
6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung
VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?
1. Politische Parteien
a). Entstehung und Begriff
b). Parteiensysteme
c). Funktionen und Kritik
d). Herausforderungen
2. Interessenverbände
a). Begriff und Typologie
b). Funktionen und Methoden
c). Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
3. Kirchen und Religionsgemeinschaften
4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche
5. Finanzmarktakteure
6. Öffentliche Meinung
a). Öffentliche Medien
b). Meinungsforschung und -umfragen
c). Spontane Meinungskundgabe
7. Das Problem des Geldes
VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?
1. Bundesstaatlichkeit
a). Begriff und Abgrenzung
b). Aspekte der Bundesstaatlichkeit
c). Funktionen, Legitimation, Probleme
d). Entwicklungstendenzen
2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung
3. Städte und „Megacities“
4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?
1. Völkerrechtliche Kooperationen
a). Kooperationsformen
aa). Internationale Organisationen
bb). Freihandelsabkommen und BIT
cc). Sonstige Abkommen
dd). Informelle Kooperationen
b). Das Problem der Durchsetzung
2. Supranationale Kooperation
3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?
1. Denationalisierung der Staatenweit
2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates
3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes
D. Ausblick
Literaturverzeichnis
Sach- und Namenregister
Edition Notes
Classifications
The Physical Object
Edition Identifiers
Work Identifiers
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- Created September 16, 2020
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